Sitzungskalender

Sitzung des Hauptausschusses

Sitzung:
Am Montag, 31.05.2021 fand um 17:00 Uhr die Sitzung des Hauptausschusses statt.
Veranstaltungsort:
Kursaal
Ferienpark 0
23774 Heiligenhafen

Niederschrift:

NI - öffentlich
  1.  Dokument: ha3105.pdf (609 kbytes | 07.06.2021)  
      

Tagesordnung:

TOP Betreff
Ö 1. Feststellen der Beschlussfähigkeit
Ö 2. Genehmigung der Tagesordnung
Ö 3. Einwendungen gegen die Niederschrift
Ö 4. Bericht des Bürgermeisters aus dem Aufsichtsrat der HVB Heiligenhafener Verkehrsbetriebe GmbH & Co. KG - Berichterstattung durch die Geschäftsführung der HVB
Ö 5. Berichte über die Durchführung von Beschlüssen des Hauptausschusses und der Stadtvertretung durch den Bürgermeister (Ausführungsberichte)
Ö 5.1. Frauennotruf Ostholstein; hier: Mitfinanzierung der Stadt Heiligenhafen
  1.  Dokument: 15_51.pdf (576 kbytes | 26.05.2021)  
      
Ö 5.2. IV: Änderung der Hauptsatzung der Stadt Heiligenhafen (Kreis Ostholstein)
  1.  Dokument: 23_52.pdf (414 kbytes | 26.05.2021)  
      
Ö 5.3. Finanzierung der Kindertagesstätten in Heiligenhafen; hier: Finanzierungsverträge mit den Trägern der Kindertagesstätten in Heiligenhafen sowie finanzielle Auswirkungen der Kitareform
  1.  Dokument: 11_53.pdf (421 kbytes | 26.05.2021)  
      
Ö 6. Regelberichte der Fachbereiche
Ö 6.1. Kinderhaus BLAUER ELEFANT Heiligenhafen; hier: Verwendungsnachweis 2020
  1.  Dokument: 22_61.pdf (419 kbytes | 26.05.2021)  
      
Ö 6.2. Förderung aus dem Programm "Soforthilfe Sturmflutschäden Ostsee" des Landes Schleswig-Holstein
  1.  Dokument: 29_62.pdf (414 kbytes | 26.05.2021)  
      
Ö 6.3. Darlehen aus Mitteln des Kommunalen Investitionsfonds gem. § 19 FAG
  1.  Dokument: 10_63.pdf (419 kbytes | 26.05.2021)  
      
Ö 6.4. Bericht der ATS Suchtberatungsstelle Ostholstein (Nord)
  1.  Dokument: 10_64.pdf (1621 kbytes | 26.05.2021)  
      
Ö 7. Unterrichtung des Hauptausschusses durch den Bürgermeister
Ö 8. Koordinierung der Ausschussarbeit
Ö 8.1. I. Nachtrag zum Wirtschaftsplan der HVB - Heiligenhafener Verkehrsbetriebe GmbH & Co KG für das Geschäftsjahr 2021
Ö 8.2. Jahresabschluss der HVB-Beteiligungsgesellschaft mbH zum 31.12.2020
Ö 8.3. Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2020
Ö 8.4. Stadtmagazin Heiligenhafen
Ö 8.5. Beitritt der Stadt Heiligenhafen zum Klima-Bündnis
Ö 8.6. Bahnhaltepunkt Großenbrode Heiligenhafen; Sachstand und Beschluss kommunaler Eigenanteil
Ö 8.7. Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplanes sowie zur Einleitung eines vorhabebezogenen Bebauungsplanes für die Errichtung eines Solarparks
Ö 8.8. Aktualisierung des Gesellschaftsvertrages der Heiligenhafen Wohnen GmbH & Co. KG
Ö 8.9. Jahresabschluss 2020; hier: Beschluss gemäß § 92 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein
Ö 8.10. Antrag der SPD-Fraktion; hier: Mobilitätskonzept für die Stadt Heiligenhafen
Ö 8.11. Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, hier: Antrag auf Änderung der Satzung über die Erhebung von Hafengebühren im Kommunalhafen der Stadt Heiligenhafen
Ö 8.12. Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, hier: Prüfauftrag an die Verwaltung zum möglichen Bau eines Schwimmbades
Ö 8.13. Antrag der Fraktion Zukunft 20; hier: Prüfung des Standortes Aktiv-Hus für ein modernes Schwimmbad
Ö 8.14. Einnahmen- und Ausgaberechnung der Freiwilligen Feuerwehr für das Haushaltsjahr 2020
Ö 8.15. Seniorenbeirat; hier: Tätigkeitsbericht 2020
Ö 8.16. Tätigkeitsbericht des Beauftragten für Menschen mit Behinderungen 2020
Ö 8.17. Antrag der CDU-Fraktion; hier: Errichtung einer Boulebahn am Eichholzweg
Ö 9. Anfragen und Verschiedenes
VNÖ 10. Nichtöffentliche Regelberichte der Fachbereiche
VNÖ 11. Bauantragsangelegenheiten
VNÖ 12. Nichtöffentliche Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 13. Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse